Welchen Sinn hat die THG-Quote?

Die THG-Quote steht für Treibhausgasminderungs-Quote und wurde ursprünglich im Jahr 2015 als Klimaschutz-Instrument ins Leben gerufen.

Zielsetzung der THG-Quote war dabei, CO2-Emissionen im Verkehrssektor zu reduzieren und zum Einsatz von erneuerbaren Energien anzuregen. Insbesondere sind dabei Mineralölkonzerne im Visier - diese sollen durch die THG-Quote nicht mehr darum herumkommen, nationale und internationale Klimaziele einzuhalten.

So verlangt die im Bundes-Immissionsschutzgesetz verankerte Regelung, dass Mineralölkonzerne durch die entsprechende Quotenverpflichtung ihre CO2-Emissionen reduzieren.

Da die Quote jährlich ansteigt, wird es für große Konzerne immer schwieriger, ihrer Erfüllung nachzukommen. Gelingt die Einhaltung nicht, sind Strafzahlungen fällig, die allerdings dadurch umgangen werden können, dass Emissionszertifikate Dritter aufgekauft werden (beispielsweise von E-Auto-Fahrern oder Unternehmen, die emissionsarme Kraftstoffe verwenden) und so ein Ausgleich erwirkt werden kann.

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Während sich der jährliche Anstieg der Quotenverpflichtung bis zum Jahr 2020 im unteren Prozentbereich aufhielt, gilt seit der Einführung des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausminderungsquote im Jahr 2021 ein anderes Maß - die Quoten steigen auf 25 Prozent bis zum Jahr 2030 an. Damit folgt die Bundesregierung den Richtlinien, die EU-seitig vorgegeben werden.

Fraglich ist, ob das ursprüngliche Ziel der Reduktion von CO2-Emissionen um rund ein Viertel erreicht werden kann - lässt der Quotenhandel Mineralölkonzernen doch eine gewaltige Handhabe, wenn es darum geht, die vorgeschriebenen Quoten zu überschreiten und sich dank Finanzkraft durch Ankauf von Zertifikaten über Klimaziele hinwegzusetzen.

Zwar steigen dadurch die Kosten für die entsprechenden Konzerne, jedoch können diese über den Preis für Mineralöl und Kraftstoffe ganz einfach an den Verbraucher weitergegeben werden. Ein kleiner Hoffnungsschimmer bleibt dabei die Möglichkeit, dass diese Preissteigerungen die Autofahrer dazu bringen, über alternative Antriebsformen nachzudenken.

Es gleicht ein wenig einem amerikanischen Gefängnis: Einmal drin, kann sich ein jeder über Kaution wieder freikaufen, sofern genügend Geld vorhanden ist.

Somit bleibt die Frage, ob es nicht bessere Lösungen gibt, die man bei diesem heiklen Interessenskonflikt zwischen Wirtschaft und Klimaschutz etablieren könnte.

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